Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Piko‑Soft (Inh. Nico Herschel) und ihren Kunden über die Erbringung von Software‑ und IT‑Dienstleistungen, sofern nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wird. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Piko‑Soft deren Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
1. Vertragspartner & Anwendungsbereich
Die Leistungen von Piko‑Soft richten sich überwiegend an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Gegenüber Verbrauchern gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften.
2. Angebote, Vertragsschluss, Textform
- Angebote von Piko‑Soft sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
- Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots (z. B. per E‑Mail „Angebot Nr. … angenommen“) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
- Änderungen und Ergänzungen bedürfen mindestens der Textform (E‑Mail genügt).
3. Leistungsumfang & Mitwirkung
- Piko‑Soft erbringt die im Angebot beschriebenen Leistungen (z. B. Konzeption, Entwicklung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Wartung, Support).
- Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Zugänge, Testdaten und Ansprechpartner zur Verfügung und schafft die nötigen technischen Voraussetzungen.
- Leistungsverzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkungspflichten gehen nicht zu Lasten von Piko‑Soft.
4. Vergütung, Auslagen, Zahlung
- Sofern nicht Festpreise vereinbart sind, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand zu den im Angebot genannten Sätzen.
- Zusätzliche Aufwendungen (z. B. Reisekosten, Lizenzen Dritter) werden nach Nachweis berechnet, sofern vorher angekündigt.
- Zahlungsziel: 14 Tage netto ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG): Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
5. Abnahme, Test & Mängelrüge
- Arbeitsergebnisse werden dem Kunden zur Prüfung übergeben. Sofern innerhalb von 10 Werktagen keine wesentlichen Mängel angezeigt werden, gilt die Leistung als abgenommen.
- Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
6. Nutzungsrechte / Open‑Source
- Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot beschriebenen, einfachen Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
- Verwendete Open‑Source‑Komponenten verbleiben unter den jeweiligen Lizenzen. Piko‑Soft weist auf relevante Lizenzbedingungen hin; der Kunde beachtet diese eigenverantwortlich.
7. Gewährleistung & Haftung
- Piko‑Soft leistet Gewähr nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Abnahme, es sei denn, es gilt zwingendes Recht.
- Für Datenverluste haftet Piko‑Soft nur, soweit der Kunde seinen zumutbaren Sicherungspflichten nachgekommen ist.
- Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Piko‑Soft nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Termine & Verzug
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich zugesagt wurden. Bei höherer Gewalt oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs von Piko‑Soft verlängern sich Fristen angemessen.
9. Vertraulichkeit & Referenzen
- Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen streng vertraulich.
- Piko‑Soft darf den Kunden als Referenz (Logo/Name) nennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.
10. Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung von Piko‑Soft.
11. Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Gegenüber Unternehmern ist – soweit zulässig – ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Piko‑Soft.
- Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
- Stand: 16. Oktober 2025
Hinweis zur Einbeziehung: Diese AGB werden Vertragsbestandteil, wenn bei Angebot, Bestellung oder Vertrag ausdrücklich auf sie verwiesen und dem Kunden eine zumutbare Kenntnisnahme ermöglicht wird (Link/Beifügung).